Allgemeine Geschäftsbedingungen für das VoD Portal Movies4web.de

1. Anwendungsbereich und Vertragsgegenstand

1.1 Der Video on Demand Dienst (VoD) unter www.movies4web.de ist ein Angebot der Orion Versand GmbH & Co. KG (nachfolgend Orion genannt), persönlich haftende Gesellschafterin Orion Versand GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Dirk Rotermund, Schäferweg 14, 24941 Flensburg, HR A 2514 Amtsgericht Flensburg.

1.2 Für den Zugang und die Nutzung des Angebotes unter www.movies4web.de gelten diese AGB ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn Orion ihnen nicht widerspricht. Der Zugang und die Nutzung des Angebotes setzt eine Registrierung seitens des Kunden voraus. Im Rahmen des Registrierungsvorganges erkennt der Kunde die vorliegenden AGB an.

1.3 Gegenstand des Vertrages ist der Zugang und die Nutzung des Video on Demand Angebotes unter www.movies4web.de. Im Rahmen dieses Internetportals wird dem Kunden der Erwerb von Filmen zur befristeten Nutzung im sogenannten Streamingverfahren angeboten. Die vollständige Nutzung des Angebotes ist nur Nutzern über 18 Jahre gestattet und aus Jugendschutzgründen in Deutschland nur nach erfolgter Altersverifikation möglich.

1.4 Orion ist berechtigt, den Inhalt dieser AGB mit der Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung dem Kunden unter Berücksichtigung der Interessen von Orion zumutbar ist. Änderungen der AGB, der Leistungsbeschreibung sowie der Entgelte werden registrierten Kunden durch elektronische Zusendung an die hinterlegte Anschrift oder einen Hinweis auf dem Internetportal verbindlich mitgeteilt. Die Zustimmung zur Vertragsänderung durch den Kunden gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich widerspricht. Soweit der Kunde der beabsichtigten Vertragsänderung widerspricht, können die Vertragsparteien das Vertragsverhältnis unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 1 Monat zum Monatsende durch ordentliche Kündigung beenden. Orion wird den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruches hinweisen.

2. Zustandekommen des Nutzungsvertrages

2.1 Voraussetzung für die Nutzung des VoD-Angebotes ist die vorherige Registrierung des Kunden. Hierbei hat er sämtliche für die Anmeldung erforderlichen Daten wahrheitsgemäß anzugeben; hierzu zählt auch die Angabe einer gültigen E-Mail Adresse. Nach Registrierung und Einrichtung eines virtuellen Guthabenkontos wird eine Volljährigkeitsprüfung des Kunden mittels eines Altersverifikationssystemes (AVS) durchgeführt, um sicherzustellen, dass das Angebot nur volljährigen Personen zugänglich gemacht wird. Hierdurch können je nach Anbieter Kosten entstehen. Diese gesetzlich vorgeschriebene Altersverifikation dient dem Jugendschutz und ist zwingende Voraussetzung für den Zugang zu dem Angebot. Einzelheiten hierzu finden Sie unter www.movies4web.de unter dem Punkt „ So geht´s “, Schritt 3 Altersverifikation.

2.2 Nach erfolgter Registrierung und Altersprüfung kommt der Vertrag über die Nutzung der kostenpflichtigen Inhalte des VoD-Angebotes dadurch zustande, dass Orion den Abruf oder die Bestellung seitens des Kunden mit der Bereitstellung der Leistung annimmt. Orion behält sich vor, das Angebot des Kunden auf Abschluss des Nutzungsvertrages im Einzelfall aus maßgeblichen Gründen abzulehnen. In diesem Falle wird Orion den Kunden in diesem Sinne informieren.

3. Leistungsumfang

3.1 Nach Zustandekommen des Vertrages stellt Orion dem Kunden den Inhalt der bestellten Filme im Wege des Streaming zur Verfügung. Der Kunde hat das Recht, diese Inhalte innerhalb des vertraglich vereinbarten Zeitfensters von 48 Stunden zur Vorführung im privaten Bereich in Deutschland für nicht gewerbliche Zwecke unter Beachtung der sonstigen Vertragsbedingungen zu nutzen. Innerhalb des Zeitfensters kann der Kunde die Inhalte in beliebiger Häufigkeit ansehen.

3.2 Die von Orion zugänglich gemachten Inhalte sind urheberrechtlich und leistungsschutzrechtlich geschützt, eine Nutzung ist daher nur im Rahmen dieser Vertragsbedingungen zulässig. Der Kunde erhält insbesondere keine weitergehenden Nutzungsrechte. Der Kunde darf die Inhalte ausdrücklich nicht bearbeiten, dauerhafte Kopien von den Inhalten herstellen oder die Inhalte Dritten zur Verfügung stellen, insbesondere nicht durch öffentliche Zugänglichmachung. Vertragswidrige Nutzungs- und Verwertungshandlungen werden zivil- und strafrechtlich verfolgt.

3.3 Die Nutzung des Angebotes von Orion setzt einen funktionsfähigen Internetzugang voraus, der die erforderlichen technischen Spezifikationen aufweist, siehe hierzu unter www.movies4web.de , Punkt „ So geht´s “. Durch den Internetzugang können weitere Kosten entstehen, die von dem Kunden zu tragen sind. Technische Funktionalität und Übertragungsqualität hängt von der Beschaffenheit des Internetzuganges ab. Als Anbieter der Inhalte behält Orion sich vor, das System im Zuge von notwendigen Wartungsarbeiten, Updates oder technischer Änderungen zeitweise, soweit erforderlich zu beschränken.

4. Pflichten des Kunden

4.1 Der Kunde darf den VoD-Dienst nicht vertragswidrig oder rechtswidrig nutzen. Ihm überlassene Zugangscodes, Soft- oder Hardware, Daten zum Zwecke der Altersverifikation sind ausschließlich für die Nutzung durch den registrierten und verifizierten Kunden bestimmt. Eine Weitergabe an Dritte, insbesondere Kinder und Jugendliche ist nicht gestattet.

4.2 Die zur Verfügung gestellten Inhalte dürfen ausschließlich im privaten Bereich für nicht gewerbliche Zwecke unter Beachtung des nationalen und internationalen Urheberrechts im Rahmen dieses Vertrages verwendet werden.

4.3 Der Kunde darf die zur Verfügung gestellten Inhalte nicht öffentlich vorführen, öffentlich zugänglich machen, permanent und/oder lokal speichern, senden, bearbeiten, vervielfältigen, verbreiten, vertreiben, öffentlich wiedergeben, bewerben, derartige Nutzungen unterstützen oder die Inhalte in sonstiger Weise in vertragswidriger Weise nutzen.

4.4 Der Kunde darf Urheberrechts- und Schutzrechtsrechtsvermerke nicht entfernen oder verändern.

4.5 Der Kunde trägt dafür Sorge, dass der Inhalt nicht durch Nichtberechtigte oder in sonstiger missbräuchlicher Weise verwendet wird.

4.6 Der Kunde verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen und Regelungen zum Schutze der Jugend zu beachten und die Inhalte Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren nicht zu überlassen, vorzuführen oder in sonstiger Weise zugänglich zu machen.

5. Guthabenkonto, Nutzungsentgelt, Zahlung

5.1 Nach Abschluss der Registrierung steht dem Kunden zur Zahlung der für die Nutzung der Inhalte anfallenden Entgelte die Einrichtung eines virtuellen Guthabenkontos zur Verfügung. Auf dieses von Orion verwaltete Guthabenkonto kann der Kunde per Kreditkarte oder Banklastschrift Einzahlungen vornehmen und damit Filmclips erwerben. Als Gegenwert für den eingezahlten Betrag erhält der Kunde ein virtuelles Guthaben, das er zum Erwerb der Filme einsetzen kann. Die Entgelte bestimmen sich nach der jeweils gültigen Preisliste, diese ist auf dem Angebot www.movies4web.de einzusehen. Die Nutzung des Angebotes ist nur Nutzern über 18 Jahre gestattet und aus Jugendschutzgründen nur nach erfolgter Altersverifikation möglich (s. Punkt 2.1 der AGB Zustandekommen des Nutzungsvertrages).

6. Jugendschutz

6.1 Orion stellt Inhalte, die nur Erwachsenen zugänglich gemacht werden dürfen, ausschließlich nach erfolgter Altersverifikation im Rahmen einer geschlossenen Benutzergruppe (§ 4 Abs. 2 Jugendmedienschutzstaatsvertrag) zur Verfügung.

6.2 Soweit Orion entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte verbreitet und zugänglich macht, trägt Orion dafür Sorge, dass Kinder und Jugendliche diese Inhalte üblicherweise nicht wahrnehmen. Hierzu kann Orion die Webseiten für ein entsprechendes Jugendschutzprogramm (z.B. www.Jugendschutzprogramm.de) programmieren.

7. Haftung

Orion haftet – abgesehen von Personenschäden – nur für Schäden, wenn Orion eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Orion zurückzuführen ist. Die Haftung ist auf solche typischen Schäden begrenzt, die für Orion zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren. Die Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche und außervertragliche Ansprüche; die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

8. Laufzeit und Beendigung des Nutzungsvertrages

Der Nutzungsvertrag für die zur Verfügung gestellten Inhalte hat eine Laufzeit von 48 Stunden und endet automatisch mit Zeitablauf; einer Kündigung bedarf es nicht. Beiden Parteien bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund vorbehalten. Die Kündigung bedarf der Schriftform.

9. Datenschutz

Personenbezogene Daten werden, sofern nicht eine separate Einwilligung vorliegt oder das Bundesdatenschutzgesetz, das Telemediengesetz oder eine andere Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt, seitens Orion nur zum Zwecke der Begründung des Kundenverhältnisses, der Vertragsbegründung- und abwicklung, zu Abrechnungszwecken und zu eigenen Marketingzwecken in Zusammenhang mit dem VoD-Angebot erhoben, verarbeitet und genutzt.

10. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Der Widerruf ist zu richten an:

Orion Versand GmbH & Co. KG
Schäferweg 14
24941 Flensburg
Fax: 0180-50 10 999 (dtms 0,14 €/Min, aus dem dt. Festnetz, max. 0,42 €/Min. aus dem Mobilfunk)
E-Mail: zum Kontaktformular!

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufsbelehrung, für uns mit deren Empfang.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufsbelehrung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben

Ende der Widerrufsbelehrung

11. Schlussbestimmung

11.1 Sämtliche Rechtsbeziehungen aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen des UN-Kaufrechts.

11.2 Soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand Flensburg.

11.3 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Die Vertragspartner werden die unwirksame Bestimmung durch eine solche ersetzen, die der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Dies gilt auch dann, wenn sich eine Vertragslücke ergibt.

Flensburg, Stand 11.2011